Bund fördert E-Flotten im Sozial- und Gesundheitswesen

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  • By dpache

Das Bundesumweltministerium startet nun das angekündigte neue Förderprogramm „Sozial & Mobil“. Unternehmen, die im Gesundheits- und Sozialwesen tätig sind und ihre Fahrzeugflotte auf Batterie-elektrische Neufahrzeuge umrüsten möchten, stehen bis Ende 2022 insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung.

„Sozial & Mobil“ gehört zu den im milliardenschweren Konjunkturpaket verankerten Maßnahmen, die gleichzeitig die Folgen der Corona-Krise abfedern und den Klimaschutz forcieren sollen. Das Umweltministerium bezeichnet es als „Flottenaustauschprogramm“. Angesprochen sind Kommunen, gemeinnützige Vereinigungen und Organisationen sowie Unternehmen im Gesundheits- und Sozialwesen. Außerdem können dem Ministerium zufolge Leasinggeber, die Fahrzeuge an solche Organisationen und Unternehmen verleasen, eine Förderung beantragen, die sie dann an die Leasingnehmer weitergeben müssen.

Ziel des neuen Förderprogramms ist es, dass etwa Seniorenheime, mobile Pflegedienste oder Kindertagesstätten den Umstieg auf Batterie-elektrische Neufahrzeuge schaffen. Dazu will das Ministerium deren Beschaffung sowie den Aufbau von Ladeinfrastruktur unterstützen. Abhängig vom Beihilferecht gibt es zwei Fördermöglichkeiten: Ein Festbetrag von 10.000 Euro im Rahmen einer sogenannten De-minimis-Beihilfe oder eine Anteilsfinanzierung, die bis zu 60 Prozent der Mehrkosten abdeckt.

Vorneweg: Die Zuschüsse gibt es nicht rückwirkend, sondern nur für Fahrzeuge und eventuell Ladeinfrastruktur, die nach Erhalt des Zuwendungsbescheids beschafft werden. Voraussetzung für die Pauschalförderung ist, dass der Antragssteller für die De-minimis-Beihilfe in Frage kommt. Das sind in der Regel kleinere Organisationen oder Unternehmen, die somit 10.000 Euro pro Fahrzeug sowie zusätzlich die Förderung der dazugehörigen Ladeinfrastruktur (1.500 Euro pro AC-Wallbox, 2.500 Euro pro AC-Ladesäule, je bis 22 kW) beantragen können. Unternehmen oder Organisationen, die nicht unter die De-minimis-Förderung fallen, können eine Investitionsmehrkostenpauschale oder eine Förderung gemäß individueller Mehrkosten beantragen. Je nach Größe der Einrichtung bzw. des Unternehmens werden zwischen 40 und 60 Prozent der Mehrkosten übernommen. Ladeinfrastruktur wird nicht gefördert.

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